Vor eidgenössischen Abstimmungen lädt die SP Bezirk Affoltern jeweils zu einer
Mitgliederversammlung ein, um eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Vorlagen zu ermöglichen.
Die Ortsgruppe Bonstetten übernahm diesmal die Vorbereitung und Moderation. Mit dem
Naturwissenschaftler Robert Zingg präsentierte ein ausgewiesener Fachmann die
Biodiversitätsinitiative. Anschaulich zeigte er auf, dass Biodiversität eine Voraussetzung ist für eine natürliche Entwicklung aller Lebewesen. Das Bundesamt für Umwelt verweist in Studien auf dringenden Handlungsbedarf. Die Initiative will in der Verfassung den Grundsatz festlegen, dass die Erhaltung und Stärkung der Biodiversität als Aufgabe von Bund und Kantonen wahrgenommen wird. Die Ausgestaltung muss nach Annahme durch das Parlament konkretisiert werden. Ein Ja zur Initiative ist ein Ja für eine intakte Natur und ein Beitrag gegen den Klimawandel.
Eine Vorlage von hoher Komplexität ist die Reform der beruflichen Vorsorge. Beat Pfister zeigte Pro und Kontra auf. Dabei liessen insbesondere die Argumente des Ökonomen und ehemaligen Preisüberwachers Rudolf Strahm aufhorchen. Dieser beurteilt die Revision als vollkommen verunglückt und zeigt auf, dass die Vorlage auf Zahlen und Fakten beruht, die heute überholt sind. Ein Nein eröffnet die Chance für eine Überarbeitung, welche die Rechte der Versicherten stärkt.
Die kantonale Vorlage zur Änderung des Bildungsgesetzes verdeutlicht, dass gesellschaftliche Integration ein gegenseitiger Prozess ist. Es braucht die Bereitschaft des Individuums, aktiv Schritte zur Integration zu unternehmen und es braucht politische Rahmenbedingungen, welche die Integration fördern. Es geht bei der Vorlage um eine bescheidene Änderung mit geringen Kostenfolgen. Für die Förderung der beruflichen Integration von vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen ist es jedoch ein wichtiger Schritt. Der Anspruch „Bildung für alle“ verlangt ein klares Ja.
Georges Köpfli, Hausen am Albis
Leserbrief im Affolter Anzeiger vom 13. September 2024
